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Sollen in Deutschland auch Volksabstimmungen – so wie in der Schweiz – eingeführt werden?

Bitte auch begründen, warum oder warum nicht.

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11 Comments »

 
  • Anonymous sagt:

    es wäre zu begrüßen
    doch da der Deutsche viel zu bequem (sprich Faul) ist, noch nicht mal alle zur Wahl gehen, meinste da bekommste Stimmen zusammen für eine Volksabstimmung – niemals

  • Däumelin sagt:

    Dazu müsste das Grundgesetz geändert werden denn die Volksabstimmung ist in Deutschland laut GG nicht erlaubt.
    Es lohnt also nicht über ungelegte Eier zu spekulieren.
    Vier Finger zwei Daumen

  • sunny_wd sagt:

    Eine Volksabstimmung würde sich erst lohnen, wenn mindestens 50% der Bevölkerung die Stimme abgeben, sonst ist es wieder verfälscht, wenn nur eine bestimmte Gruppe wählen geht.
    Aber da noch nicht einmal so viele Leute 1mal in 4Jahren zur Wahl geht, glaube ich kaum, dass sie jetzt jede Woche für ein neues Gesetz abstimmen.
    Außerdem ist es sehr schwierig für Ungelehrte die Gesetzestexte durchzulesen und zu verstehen (und Zeit zu finden…)und man hat als Bürger dann auch nicht die Möglichkeit die Gesetzetexte zu ändern.
    In meinen Augen ist Volksabstimmung zwar eine gute Sache, aber total sinnlos für ein großes Land wie Deutschland, das sehr viel Auslandspolitik wegen Export etc. macht, wo die Bürger einfach betroffen sind und somit falsch entscheiden etc.

  • Kaktus sagt:

    Viele Entscheidungen tun weh. Wer tut sich schon selber gerne weh.
    Wir können jetzt das Beispiel Griechenland nehmen. Ohne große Spekulation kann man behaupten, die Masse der Bevölkerung würde kein Geld nach Griechenland geben.
    Würde diese Entscheidung Deutschland besser kommen als zu helfen?
    Afghanistan-Einsatz. Wenn man den Umfragen glauben kann, war eine Mehrheit der Bevölkerung für einen Einsatz in Aghanistan, beziehungsweise sie hatten nichts gegen den Einsatz einzuwenden, weil er ein Nebenschauplatz war. Nun hat sich das Blatt gewendet. Es gab den ersten bemerkenswerten Blutzoll, den Deutschland zu zahlen hatte. Nur was hat sich an der Situation von 2002 bzw 2003 zu heute geändert? Rein garnichts, außer dass damals die Leute nicht dagegen waren und heute dagegen sind. Soviel zu den Wert einer Volksabstimmung.
    Ein Volksentscheid kennt nur ein Ja oder Nein. Entscheidungen, egal ob politischer, wirtschaftlicher oder militärischer Natur unterliegen dem Konsens. Das ist Demokratie.
    Ich bin strikt gegen die Einführung von Volksabstimmungen ( explizit ) auf Bundesebene. Denn eine faire Volksabstimmung bedarf einer tiefgreifenden Diskussion, um der breiten Masse der Bevölkerung komplexe Themengebiete zu erklären. Die Entscheidungsfindung würde noch mehr in die Länge gezogen werden. Und jeder sollte wissen, das ein Nichttreffen einer Entscheidung noch teurer wird. Die Reaktionszeit einer Regierung wird gehemmt, welches bis zur Lähmung führt.
    Die politisch interessierten Menschen in der Bevölkerung, die nicht bereit sind, sich einer Partei anzuschließen, haben immer noch die Möglichkeit, sich außerparlamentarisch Gehör zu verschaffen ( z.B. APO oder Bürgerbündnisse oder Vereine ) und auch Dinge zu erreichen.
    Der Vergleich mit der Schweiz kann nicht gelten, denn die Schweiz hat kein politisches Gewicht wie es Deutschland hat. Ob die Schweiz die Umsatzsteuer senkt oder hebt, interessiert den Rest der Welt nicht besonders. Ob die Schweiz ein Minarett-Verbot einführt mag vielleicht die Muslime aufregen, aber weitere Folgen hat das weder für die Schweiz noch für andere Länder. Denn Konflikte werden, ob wir es wollen oder nicht, über große Staaten kompensiert. Gibt es ein Handelsembargo gegenüber die Schweiz, initiiert durch islamische Staaten, dann wird eben der Handel über Drittländer organisiert. Da sind alle Seiten drinnen geübt, und dass seit Jahrhunderten.
    Eine Volksabstimmung ist nicht nur ein Irrweg, eine Volksabstimmung wäre auch ein riesen Fehler für die Weltpolitik.
    Denn eine Volksabstimmung ist nichts anderes als die Diktatur des Bauchgefühles und der Oberflächlichkeit.

  • PANTANI sagt:

    Die Frage hatten wir erst kürzlich.Ich sage nein,denn wir haben Bauchentscheidungen.Und die Medien beeinflussen zu viele Menschen.Das könnte nicht gutgehen.
    Die Schweiz dagegen hat in Sachen Volksentscheiden eine sehr lange Geschichte,und ist mit Deutschland in keiner Weise vergleichbar.
    Viele Grüsse

  • TeufelX sagt:

    Nein! In Deutschland gibt es im Rahmen des Bürgerbehrens bereits Mitbestimmung. In der Schweiz gibt es in den Kantonen das auch, aber Schweizer Bundespolitik betrifft das nicht.
    Was würde auf Deutschland zukommen, gäbe es Volksabstimmungen? Abgesehen von den Milliarden €s die das kostet, währe eine Pressemache, wie es die „BILD“ungszeitung zur Zeit vermittelt (€/Griechrenland) eine Diktatur der Meinungsmacher die Folge.
    Wir hätten Todesurteile aus den Jahren 1966-1995, hätte man „Volkes Stimme“ ernst genommen!
    Wenn eine Erfahrung übriggeblieben ist aus der Weimarer Verfassung die eine Lehre sein sollte, dann die: Weder durch das Volk noch durch die Obrigkeit sollte die Verfassung abstimmungswürdig sein. Über die Gesetze, eines Jedermans Recht entscheidet seit 1951 das BVerFG, auf Antrag!

  • Nomos sagt:

    Ne lass mal lieber. Unsere Politiker sind schon doof genug. Wenn jetzt auch noch der Pöbel abstimmen darf, geht hier bald gar nichts mehr. Notwendige Reformen werden durch den Egoismus der Masse sonst blockiert. Die meisten der Pisa-Opfer können ja nicht mal ihr eigenes Leben sinnvoll lenken, geschweige denn einen ganzen Staat.

  • Kapaun sagt:

    Nein. Es ist ein Irrtum zu glauben, dass die Entscheidungen dadurch besser werden, und wichtige Dinge von 10 Prozent der Wahlberechtigten entscheiden zu lassen, ist jetzt in meinen Augen auch kein zusätzlicher Quantensprung für die Demokratie – dafür aber eine Chance für Populisten von rechts und links außen…
    @ janininh: Die Zustimmung der Bevölkerung ist auch nicht erforderlich. Der Job der Regierung ist, zu regieren, also das Notwendige zu tun, und nicht, den größten Schreihälsen nach dem Mund zu reden. Wenn das Volk der Meinung ist, dass die Regierung schlecht war, kann es sie ja bei der nächsten Wahl abwählen.

  • funship sagt:

    Im großen und ganzen müssen die nicht eingeführt werden – es gibt sie längst. Zumindest in Bayern – (und das ist in fast allen Beziehungen größer als die Schweiz) bestimmt das Volk schon lange auch in direkten Abstimmungen mit über die Geschicke des Landes.
    Buindesweite Volksabstimmungen halte ich für total sinnlos. Auch da haben die Schweizer ein klassisches Beispiel geliefert.

  • simwario sagt:

    Ja auf jeden Fall.
    Weil sonst das Wort „Demokratie“ ad absurdum geführt wird.
    In einer echten Demokratie sollte auch das Volk mitentscheiden können, das ich nur alle 4 Jahre zur Wahlurne laufen darf um da mein Kreuzchen zu machen ist für mich undemokratisch.

  • janininh sagt:

    Auf jeden Fall.
    Die da oben treffen Entscheidungen ohne ueberhaupt zu wissen, ob das Volk auch damit einverstanden ist. Sie denken sie handeln im Sinne des Volkes, aber nachgefragt wird nicht. Soviel zu Demokratie.

 

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