Davon bin ich überzeugt. Das Votum würde wahrscheinlich sogar Prozentual noch höher ausfallen als in der Schweiz.
Mfg
Ein Ländler Musik Blog
Davon bin ich überzeugt. Das Votum würde wahrscheinlich sogar Prozentual noch höher ausfallen als in der Schweiz.
Mfg
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Vielleicht, wahrscheinlich. Was solche Abstimmungen aber eigentlich nicht verhindern sollte, man müßte sich in der representativen Politik auf die Artikel des GG besinnen und nicht ständig am GG rumbasteln.
Würde man eine neutrale, nicht mit Parteienproporz durchsetze Kommission bilden, die das GG von 1949 bis heute vergleicht, den Sinn erarbeitet und die Fehler eliminiert, dann gäbe es Spielraum für mehr Demokratie. Aber die Tagespolitik bastelt ständig am GG rum, man scheitert regelmäßig, in karlsruhe und Straßburg, aber die Entscheidungen korrigiert man nie, nicht einmal wenn es den Steuerzahler Millionen an Strafe kostet. So zum beispiel EU Gesetze aus 2005 zur Reiseversicherung. Der Reisende zahlt 60Mio. dafür das er keine Rechte hat. gesetze werden nicht umgesetzt, Deutschland ist das land mit der geringsten Quote aus EU Recht wenn es den Bürgern nutzt umzusetzen, wenn es aber um Steueranpassungen geht, nicht in der Mitte, am oberen Rand sind die Deutschen die Ersten die das durchziehen. Deutschland ist das einzige Land der EU ,daß Lobbyisten in Ministerien offiziell beschäftigt, in der EU ist das untersagt, im Lissabonner Vertrag ist es festgeschrieben, wann hält sich Deutschland dran.
Daher währe eine Verfassungskommission die auch in rechtlichen Rahmen die Menschen in die Entscheidungsprozesse einbindet. Mir schwebt soetwas vor: In mancher Gesetzgebung kann man die menschen per internetforum zur Abstimmung einladen, bei 50 % der abgegebenen Stimmen ,davon 75% pro oder contra ist das Parlament aufgefordert den Wunsch der Wähler umzusetzen.
Das läuft dann so , wie man einen Wahlschein für die Wahl im Internet beantragt, wenn man Briefwählt.
Einfach währe es, aber wir sind ja t(d)oll regiert!
Nein glaube ich nicht aber ein großer Prozentsatz wäre dagegen wobei
die nicht die Religion meinen sondern die Radikalen und assozialen wie in Krreuzberg, Ludwigshafen etc.
Kalif von Köln und die Terroristen des WTC die hier ungestört ihr unwesen treiben dürfen sind leider die negativ Botschafter dieser religion und viele müssen deswegen diskriminierungen aushalten
Die Unsitten gehören nachhaltig begradigt friedlich, freundlich, ohne Gewalt aber bestimmt.
Wer hier nicht zurechtkommen will soll gehen, sofort und ohne sozialhilfe.
Erdogan soll seine Schergen nach Hause holen, wieso verlassen die überhaupt die tolle Türkei??
Die Guten müssen wegen den paar schlechten leiden, das darf nicht sein.
Kommt auf die Frage an. Was den Minarett-Entscheid, um den es hier offensichtlich geht betrifft, kann ich mir ein solches Ergebnis durchaus vorstellen. Interessant wäre mal in Deutschland die Frage, wie das Volk zum Läuten von Kirchenglocken steht.
Das ist denkbar und funktioniert fast immer, wenn man eine Mehrheit über eine Minderheit entscheiden lässt. Lass mal alle US Bürger über die Indianer abstimmen.
Das hat aber mit Demokratie nichts zu tun, sondern ist Missbrauch der Macht.
natürlich würde sie das, eine volksabstimmung gehört in eine demokratie, versucht doch mal, in einem islamischen land eine christliche kirche zu bauen
ich denke schon…
dazu gab es gestern auf WDR 2 ein interessantes Interview mit Minister Laschet.
Sicher.
Deshalb vermeidet man Volksbefragungen zu den entscheidenen Fragen.
Davon würde ich mal ausgehen.
Gut, dass wir keine haben.
ja ,auch ich gehe davon aus.Denke sogar das die Beteiligung höher liegen würde